Fragile Demokratie in Schieflage

Beschreibung Demokratisch verfasste Staaten sehen sich zunehmend mit autokratischen Systemen konfrontiert. Rechtsstaatliche Standards werden umgangen. Wachsende wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten ermutigen Autokraten und Populisten. Zunehmende Partitokratie polarisiert und radikalisiert. Extremistische Ideologien leben vom Phantom einer Gefahrenabwehr.
Marktimperative und wirkmächtige digitale Medien bestimmen die Lebenswelten, erhöhen Misstrauen der Wähler, lassen das Gemeinwesen erodieren.
Die Folgen der Coronavirus-Ausbreitung offenbaren die Fragilität der globalen Wirtschaft mit ihren vernetzten Lieferketten und sehr eng getakten Produktionsplänen. Unternehmen stehen zum Teil vor großen Problemen mit unmittelbaren Folgen für die Gesamtgesellschaft. Das Virus wird relevant für die Freiheitsverteilung in der Gesellschaft, von der Pandemie werden auch Grundrechte berührt: Recht auf Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt, mit dem Infektionsschutzgesetz wird nicht nur die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, sondern auch einzelne Personen können isoliert, ihre Post kann gelesen und in das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung eingegriffen werden. Entschiedenheit und Einheitlichkeit sind in der Krise gefragt. Und das sind nicht die Stärken der Demokratie. Schlägt die Stunde des starken Staats, autoritäre Regime im Vorteil?