Fragile Demokratie in Schieflage

Gestörter Gesellschaftlicher Zusammenhalt

von:

Martin Malirsch

Buch "Fragile Demokratie in Schieflage" von Martin Malirsch
Beschreibung Demokratisch verfasste Staaten sehen sich zunehmend mit autokratischen Systemen konfrontiert. Rechtsstaatliche Standards werden umgangen. Wachsende wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten ermutigen Autokraten und Populisten. Zunehmende Partitokratie polarisiert und radikalisiert. Extremistische Ideologien leben vom Phantom einer Gefahrenabwehr.
Marktimperative und wirkmächtige digitale Medien bestimmen die Lebenswelten, erhöhen Misstrauen der Wähler, lassen das Gemeinwesen erodieren.
Die Folgen der Coronavirus-Ausbreitung offenbaren die Fragilität der globalen Wirtschaft mit ihren vernetzten Lieferketten und sehr eng getakten Produktionsplänen. Unternehmen stehen zum Teil vor großen Problemen mit unmittelbaren Folgen für die Gesamtgesellschaft. Das Virus wird relevant für die Freiheitsverteilung in der Gesellschaft, von der Pandemie werden auch Grundrechte berührt: Recht auf Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt, mit dem Infektionsschutzgesetz wird nicht nur die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, sondern auch einzelne Personen können isoliert, ihre Post kann gelesen und in das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung eingegriffen werden. Entschiedenheit und Einheitlichkeit sind in der Krise gefragt. Und das sind nicht die Stärken der Demokratie. Schlägt die Stunde des starken Staats, autoritäre Regime im Vorteil?

Kommentar:

Zur Problemsicht „Fraktile Demokratie und ihre Schieflage“ gesellt sich die gegenwärtige gesellschaftspolitische Lage:
In der aktuellen Krise ist die Geltung von Bürgerrechten zur Abwehr von der realen Gefahr der Corona-Pandemie unerwünschten, demokratiefeindlichen Nebenwirkungen ausgesetzt. Regierungen können Maßnahmen als Vorwand benutzen, um die eigene Macht zu erweitern. So versucht beispielsweise Premierminister Viktor Orban für sich das Recht auf Regieren per Dekret vom Parlament absegnen zu lassen: Im Alleingang bestehende Gesetze aussetzen und den Notstand unbegrenzt verlängern.
Eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ist auch hier schon geplant. Per Handyortung sollen Kontaktpersonen von Infizierten identifiziert werden. In immer mehr Ländern werden Handydaten an Regierungen und Gesundheitsbehörden weitergegeben und speziell generierte Apps prüfen das Einhalten der Quarantäne. Viele Bürger machen sich in der Krise auch bereits Sorgen um Europa aufgrund der Grenzschließung vieler EU-Länder im Alleingang, eine weitere Desintegration vergleichbar mit der Migrationskrise 2015?
Ein Notstand kann den Bürger zum Untertanen machen, befürchten viele. Deswegen müssen sie nach Krisenbewältigung umgehend wieder zu Bürgern werden. Sie müssen zur Wachsamkeit im Blick auf demokratische Grundrechte – hier Abwägung zwischen Freiheitsrechten und Gesundheitsschutz -aufgerufen werden.
„Entschiedenheit und Einheitlichkeit sind in der Krise gefragt. Und das sind nicht die Stärken der Demokratie. Schlägt die Stunde des starken Staats, sind autoritäre Regime im Vorteil?“, fragt und mahnt der Autor. Die Fragilität der Demokratie habe unmittelbare Folgen für den Zusammenhalt und das Wohl der Gesamtgesellschaft. Der Rechtsstaat in der pluralen Demokratie aber werde obsiegen, so die positive Sicht und Überzeugung des Autors. Aber es bedürfe der Anstrengungen und aktiven Mitgestaltung aller, damit das Vertrauen der Bürger in den demokratisch liberalen Staat nicht erodiere. Denn die Gefahr bestehe, dass sich in der Krise autoritäre Strukturen verfestigen, befürchtet der Autor.
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Profilbild von Daniel Blümer
vor einem Monat
Ich kann mir nicht vorstellen, dass es einen besseren Verlagspartner als den Rediroma-Verlag und Herrn Bieter für mein erstes (und hoffentlich nicht letztes) Buch gibt. Innerhalb kürzester Zeit konnte ich meinen Plan realisieren und mir den Traum vom eigenen Buch erfüllen. Ich danke sehr herzlich für die Unterstützung und die Tipps, die mir mit auf den Weg gegeben wurden. Eine tolle und jederzeit unkomplizierte Kooperation!
Daniel Blümer
Profilbild von Johannes M. L. Pasquay
vor einem Monat
Ich möchte mich ganz herzlich bei Herrn Bieter und seinem Team für die äußerst professionelle, kompetente und freundliche Unterstützung bei der Veröffentlichung meines zweiten Buches (Kunstszenen aus Niederbayern) bedanken. Die Kommunikation war hervorragend. Den Rediroma-Verlag kann man nur weiterempfehlen, er ist absolut seriös und für alle, die sich den Traum eines eigenen Buches erfüllen wollen, genau der richtige. Auch das Preis-/Leistungsverhältnis ist sehr gut. Johannes M. L. Pasquay
Johannes M. L. Pasquay
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vor 2 Monaten
Ein herzliches Dankeschön an Herrn Daniel Bieter. Beim Rediroma-Verlag habe ich jetzt schon mein zweites Buch veröffentlicht. Die Zusammenarbeit war sehr professionell, Herr Bieter hatte immer ein offenes Ohr für meine Fragen und Wünsche. Alles wurde sofort und unkompliziert erledigt. Den Rediroma-Verlag kann ich nur weiterempfehlen. Annemarie Sartory
Annemarie Sartory
Profilbild von Marc Webber
vor 3 Monaten
Ich kann den Verlag nur sehr empfehlen. Sehr kompetente Mitarbeiter. Der ganze Prozess ging reibungslos und innerhalb weniger Wochen über die Bühne. Ich werde jederzeit wieder mit dem Verlag zusammenarbeiten.
Marc Webber
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vor 5 Monaten
Uns wurde der Rediroma-Verlag über einen Bekannten empfohlen und wir sind sehr froh, dass wir der Empfehlung gefolgt sind. Es war von Anfang an eine sehr gute Zusammenarbeit. Da es die erste Veröffentlichung eines Sachbuchs für uns war, haben uns die vielen Tipps und Hinweise des Verlags sehr geholfen. Wir werden auch den geplanten zweiten Teil der Veröffentlichung gerne wieder mit Rediroma machen.
Thomas Ulrich
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