Fragile Demokratie in Schieflage

Gestörter Gesellschaftlicher Zusammenhalt

von:

Martin Malirsch

Buch "Fragile Demokratie in Schieflage" von Martin Malirsch
Beschreibung Demokratisch verfasste Staaten sehen sich zunehmend mit autokratischen Systemen konfrontiert. Rechtsstaatliche Standards werden umgangen. Wachsende wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten ermutigen Autokraten und Populisten. Zunehmende Partitokratie polarisiert und radikalisiert. Extremistische Ideologien leben vom Phantom einer Gefahrenabwehr.
Marktimperative und wirkmächtige digitale Medien bestimmen die Lebenswelten, erhöhen Misstrauen der Wähler, lassen das Gemeinwesen erodieren.
Die Folgen der Coronavirus-Ausbreitung offenbaren die Fragilität der globalen Wirtschaft mit ihren vernetzten Lieferketten und sehr eng getakten Produktionsplänen. Unternehmen stehen zum Teil vor großen Problemen mit unmittelbaren Folgen für die Gesamtgesellschaft. Das Virus wird relevant für die Freiheitsverteilung in der Gesellschaft, von der Pandemie werden auch Grundrechte berührt: Recht auf Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt, mit dem Infektionsschutzgesetz wird nicht nur die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, sondern auch einzelne Personen können isoliert, ihre Post kann gelesen und in das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung eingegriffen werden. Entschiedenheit und Einheitlichkeit sind in der Krise gefragt. Und das sind nicht die Stärken der Demokratie. Schlägt die Stunde des starken Staats, autoritäre Regime im Vorteil?

Kommentar:

Zur Problemsicht „Fraktile Demokratie und ihre Schieflage“ gesellt sich die gegenwärtige gesellschaftspolitische Lage:
In der aktuellen Krise ist die Geltung von Bürgerrechten zur Abwehr von der realen Gefahr der Corona-Pandemie unerwünschten, demokratiefeindlichen Nebenwirkungen ausgesetzt. Regierungen können Maßnahmen als Vorwand benutzen, um die eigene Macht zu erweitern. So versucht beispielsweise Premierminister Viktor Orban für sich das Recht auf Regieren per Dekret vom Parlament absegnen zu lassen: Im Alleingang bestehende Gesetze aussetzen und den Notstand unbegrenzt verlängern.
Eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes ist auch hier schon geplant. Per Handyortung sollen Kontaktpersonen von Infizierten identifiziert werden. In immer mehr Ländern werden Handydaten an Regierungen und Gesundheitsbehörden weitergegeben und speziell generierte Apps prüfen das Einhalten der Quarantäne. Viele Bürger machen sich in der Krise auch bereits Sorgen um Europa aufgrund der Grenzschließung vieler EU-Länder im Alleingang, eine weitere Desintegration vergleichbar mit der Migrationskrise 2015?
Ein Notstand kann den Bürger zum Untertanen machen, befürchten viele. Deswegen müssen sie nach Krisenbewältigung umgehend wieder zu Bürgern werden. Sie müssen zur Wachsamkeit im Blick auf demokratische Grundrechte – hier Abwägung zwischen Freiheitsrechten und Gesundheitsschutz -aufgerufen werden.
„Entschiedenheit und Einheitlichkeit sind in der Krise gefragt. Und das sind nicht die Stärken der Demokratie. Schlägt die Stunde des starken Staats, sind autoritäre Regime im Vorteil?“, fragt und mahnt der Autor. Die Fragilität der Demokratie habe unmittelbare Folgen für den Zusammenhalt und das Wohl der Gesamtgesellschaft. Der Rechtsstaat in der pluralen Demokratie aber werde obsiegen, so die positive Sicht und Überzeugung des Autors. Aber es bedürfe der Anstrengungen und aktiven Mitgestaltung aller, damit das Vertrauen der Bürger in den demokratisch liberalen Staat nicht erodiere. Denn die Gefahr bestehe, dass sich in der Krise autoritäre Strukturen verfestigen, befürchtet der Autor.
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Das sagen unsere Autoren

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106 Rezensionen
Profilbild von Peter HAUSSMANN
vor 2 Wochen
Es tummeln sich ja sehr viele so genannte Verlage auf dem Markt, die unbekannten Autoren die Möglichkeit geben, ihr erstes Buch zu veröffentlichen. Leider wird da oft ein ziemliche hoher Betrag verlangt, bevor das Buch in den Handel kommt. Eine angenehme Ausnahme stellt der Rediroma Verlag dar. Hier kann man, unter persönlicher und fachlicher Begleitung, zusammen mit einem Verlag sein Buch in die Realität umsetzen ohne dass es aus finanziellen Gründen scheitert, bevor es begonnen hat. Für Neuautoren kann ich diesen Verlag nur empfehlen, zumal das Betreungsmanagement durch Herrn Bieter absolut professionell und gut ist. Ich werde daher auch weitere Werke wieder mit diesem Verlag auf den Weg bringen!
Peter HAUSSMANN
Profilbild von Candy Schneider
vor 3 Wochen
Ich kann die Zusammenarbeit mit diesem Verlag nur empfehlen! Sie nehmen sich Zeit, antworten schnell auf Fragen und gehen auf Wünsche ein. Der Kontakt war zu jedem Zeitpunkt immer freundlich und auch Vorschläge wurden genannt. Ich habe mich hier sehr wohl gefühlt. Es gibt keine verstecken kosten und der Vertrag ist für bei Seiten gut abgesichert. Danke das sie mir geholfen haben einen Traum zu erfüllen.
Candy Schneider
Profilbild von Rainer Zech
vor 2 Monaten
Der kleine Rediroma-Verlag aus Remscheid hat sich was seine Leistung, seine Qualität, seine Zuverlässigkeit, seine Kundenfreundlichkeit und seine Schnelligkeit betrifft als einer der großen entpuppt. Ich bin sehr zufrieden und kann den Verlag nur weiterempfehlen. Er ist wegen seiner günstigen Kostenstruktur besonders auch für Studierende geeignet, die ihre Master- und Doktorarbeiten veröffentlichen möchten.
Rainer Zech
Profilbild von bigi puschi
vor einem Monat
Ein dickes Lob für die super Mithilfe an Herrn Daniel Bieter. Es ist beeindruckend, wie fachliche Kompetenz, schnelle Bearbeitung und Einfühlungsvermögen in allen Bereichen harmonierten! Herzlichen Dank Elke Funke
bigi puschi
Profilbild von Dietmar Paul
vor 2 Monaten
Ein ausgezeichneter Verlag mit vertrauenswürdiger und einfühlsamer Betreuung des Buchprojektes. Herr Bieter ist bemüht, auf Wünsche und eigene Vorstellungen einzugehen und gute Lösungen zu finden. Meinen besten Dank an alle Beteiligten.
Dietmar Paul
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